Grundlagen
1. Formen der Betriebsaufspaltung
1. Echte Betriebsaufspaltung
2. Unechte Betriebsaufspaltung
3. Kapitalistische Betriebsaufspaltung
4. Mitunternehmerische Betriebsaufspaltung
5. Umgekehrte Betriebsaufspaltung
6. Unmittelbare Betriebsaufspaltung
7. Mittelbare Betriebsaufspaltung
8. Betriebsaufspaltung über die Grenze
2. Voraussetzungen
1. Sachliche Verflechtung
1. Wesentliche Betriebsgrundlage
1. Gesamtbildbetrachtung
2. Bebaute Grundstücke
3. Unbebaute Grundstücke
4. Bewegliche Wirtschaftsgüter
5. Immaterielle Wirtschaftsgüter
2. Überlassung von Wirtschaftsgütern
1. Abgrenzung der Nutzungsüberlassung zur Veräußerung
2. Nutzungsüberlassung eines fremden Wirtschaftsguts
3. Art Der Nutzungsüberlassung
4. Erbbaurecht und Nießbrauch
5. Zwischenvermietung (mittelbare Nutzungsüberlassung)
2. Personelle Verflechtung
1. Einheitlicher geschäftlicher Betätigungswille
1. Geschäfte des täglichen Lebens
2. Testamentsvollstrecker
3. Zwangsverwalter, gerichtlicher Vergleich, Insolvenz
2. Durchsetzung des einheitlichen geschäftlichen Betätigungswillens
1. Die Einmann-Betriebsaufspaltung
2. Die Einheits-Betriebsaufspaltung
3. Die Mehrpersonen-Betriebsaufspaltung
1. Das Stimmrechtsverhältnis
2. Einfache Mehrheit (Personenmehrheit, Beteiligungsidentität, gleichgerichtete Interessen,
extrem konträre Beteiligungsverhältnisse, Erbengemeinschaften)
3. Qualifizierte Mehrheit und Einstimmigkeit (Einstimmigkeitsrechtsprechung)
4. Mittelbare Beherrschung auf der Seite des Betriebsunternehmens/ Besitzunternehmens
5. Zusammenrechnung von Angehörigenanteilen
6. Wiesbadener Modell
7. Faktische Beherrschung
8. Stimmrechtsausschluss
9. Mehrere Besitzunternehmen/mehrere Betriebsunternehmen
10. Stille Beteiligung
11. Unterbeteiligung
12.Gestaltungsmissbrauch
3. Besitzunternehmen
1. Besitzunternehmen im Ausland
2. Das Besitzunternehmen ist eine Kapitalgesellschaft oder Genossenschaft
3. Das Besitzunternehmen erfüllt die Voraussetzungen des § 15 Abs. 2 EStG
4. Besonderheiten bei der Einheits-Betriebsaufspaltung
1. Das Besitzunternehmen als Holding
2. Verhältnis von Betriebsaufspaltung und Organschaft
1. Körperschaftsteuerliche Organschaft
2. Gewerbesteuerliche Organschaft
3. Umsatzsteuerliche Organschaft
5. Betriebsaufspaltung und Zinsschranke
1. Abzugsbeschränkung
2. Ausnahmen vom Abzugsverbot
6. Gemeinnützige Einrichtungen
1. Beteiligung des steuerbegünstigten Besitzunternehmens
2. Vermietungstätigkeit des steuerbegünstigten Besitzunternehmens
3. Fälle der Unanwendbarkeit von Betriebsaufspaltungsgrundsätzen
7. Gewinnermittlung
4. Betriebsunternehmen
1. Kapitalgesellschaft als Betriebsunternehmen
2. Personengesellschaften als Betriebsunternehmen (mitunternehmerische Betriebsaufspaltung)
1. Nur-Besitz-Gesellschafter
2. Betriebsaufgabefälle
3. Abfärbevorschrift
4. Gewerbesteuerbefreiungen
5. Gewerbesteuerliche Doppelbelastung bei Darlehensgewährung
6. Sonderabschreibungen, Investitionszulagen
7. Tarifbegünstigung bei Betriebsveräußerung
8. Afa-Fortführung
9. Sonderabschreibungen nach dem Fördergebietsgesetz
10. Umbuchung und Saldierung
11. Erfolgsneutrale Überführung ins Gesellschaftsvermögen
12. Einbringung nach § 24 UmwStG
13. Entgeltliche und unentgeltliche Nutzungsüberlassung
14. Mehrstöckige Personengesellschaften auf der Seite des Besitzunternehmens/
Betriebsunternehmens
3. Einzelunternehmen als Betriebsunternehmen
4. Gemeinschaft als Betriebsunternehmen
5. Erfordernis eines Gewerbebetriebs?
6. Ausländische Betriebsgesellschaft
5. Rechtsfolgen
1. Umfang der Umqualifizierung
1. Das Besitzunternehmen ist ein Einzelunternehmen
1. Dem Betriebsunternehmen überlassene Wirtschaftsgüter
2. Die Anteile an der Betriebs-Kapitalsgesellschaft als Betriebsvermögen
des Besitzunternehmens
3. Darlehensforderungen
4. Betriebseinnahmen beim Besitzunternehmen
2. Das Besitzunternehmen ist eine Personengesellschaft
1. Die nicht an das Betriebsunternehmen vermieteten Wirtschaftsgüter
2. Nur-Besitz-Gesellschafter (Mitgegangen-Mitgefangen-These)
3. Sonderbetriebsvermögen
1. Überlassung von Wirtschaftsgütern
2. Die Anteile an der Betriebs-Kapitalgesellschaft als notwendiges Sonderbetriebsvermögen II
des Besitzunternehmens
3. Darlehensforderungen
4. Besicherung von gegen das Betriebsunternehmen gerichteten Forderungen durch einen
Besitzgesellschafter
5. Gewillkürtes Sonderbetriebsvermögen
3. Das Besitzunternehmen ist eine Gemeinschaft
2. Korrespondierende Bilanzansätze
3. Buchwertfortführung/Buchwertübertragung
1. Buchwertfortführung im Besitzunternehmen
2. Buchwertübertragung ins Betriebsunternehmen
1. Sowohl-als-auch-Gesellschafter
2. Nur-Betriebs-Gesellschafter
3. Teilwertübertragung
3. Buchwertübertragung während des Bestehens einer Betriebsaufspaltung
1. Buchwertübertragung von einem Besitzunternehmen auf ein Betriebsunternehmen
1. An beiden Unternehmen sind dieselben Gesellschafter beteiligt
2. Buchwertübertragung beim Vorhandensein von Nur-Besitz- Gesellschaftern
3. Buchwertübertragung beim Vorhandensein von Nur-Betriebs- Gesellschaftern
2. Besitz- und Betriebsunternehmen sind Kapitalsgesellschaften
3. Buchwertübertragung vom Betriebsunternehmen auf das Besitzunternehmen
4. Zurechnung von Besteuerungsmerkmalen/Merkmalübertragung
1. Investitionszulage, FördG, Zonenrandförderung
2. Merkmalübertragung bei sämtlichen gewerbesteuerlichen Befreiungstatbeständen
3. Grundsteuerliche Befreiungen
4. Einfluss auf Bewertungsrecht, § 35 EStG und Organschaft
5. Phasengleiche Bilanzierung bei Ausschüttung der Betriebs-GmbH
1. Versteuerung im Privatvermögen
2. Versteuerung im Betriebsvermögen
3. Betriebsaufspaltungsfälle
6. Pensionsrückstellungen und Tätigkeitsvergütungen
7. Haftung
1. Zivilrechtliche Haftung
2. Haftung nach § 74 AO
8. Angemessener Pachtzins (Mietzins)
1. Ausnahmen beim Vorhandensein von Nur-Betriebs-Gesellschaftern
2. Nutzungsentgelt und Abzugsverbot nach § 3c Abs. 2 EStG
1. Einzelunternehmen als Besitzunternehmen
1. Unentgeltliche Nutzungsüberlassung
2. Teilentgeltliche Nutzungsüberlassung
2. Personengesellschaft als Besitzunternehmen
1. Natürliche Personen als Gesellschafter
2. Kapitalgesellschaft als Gesellschafterin
9. Der Geschäftswert
10. Gewerbesteuerliche Aspekte
1. Behandlung von Miet- und Pachtzinsen sowie weiteren Nutzungsentgelten
2. Behandlung von Darlehenszinsen
3. Nutzung von Freibeträgen nach § 11 GewStG
4. Anwendung von Kürzungsvorschriften (§§ 9 Nr. 1 und 2a GewStG/ Schachtelprivileg)
6. Betriebsaufspaltung und Betriebsverpachtung
1. Betriebsverpachtung
2. Betriebsaufspaltung mit und ohne Betriebsverpachtung
1. Die betriebsverpachtende (qualifizierte) Betriebsaufspaltung
2. Nur Wirtschaftsgutüberlassende Betriebsaufspaltung
7. Beginn und Beendigung der Betriebsaufspaltung
1. Bewertung bei Beginn der Betriebsaufspaltung
2. Wegfall einer Voraussetzung der Betriebsaufspaltung
3. Veräußerung des Besitzunternehmens
4. Das Betriebsunternehmen wird veräußert oder aufgegeben
5. Der Veräußerungs- oder Aufgabegewinn
6. Möglichkeiten zur Vermeidung der Besteuerung der stillen Reserven des
Besitzunternehmens bei Beendigung der Betriebsaufspaltung
1. Zusammentreffen von Betriebsaufspaltung und Betriebsverpachtung
2. Einbringung in eine GmbH
3. Schaffung einer gewerblich geprägten Personengesellschaft
4. Änderung der Stimmrechtsverhältnisse
5. Besonderheiten im Erbfall
6. Billigkeitsmaßnahme
8. Vor- und Nachteile einer Betriebsaufspaltung
1. Haftungsbeschränkung
1. Besitzunternehmen als haftende Konzernspitze
1. Qualifiziert faktischer Konzern
2. Existenzvernichtender Eingriff
2. Kapitalersetzende Nutzungsüberlassung
2. Geschäftsführergehalt und Pensionsrückstellung
3. Übertragung des Unternehmens auf die nächste Generation
4. Vermeidung von Publizitätspflichten
5. Steuerliche Vor- und Nachteile
Erfurt/ Thüringen September 2010
